Inhalt

Als Entgelt für die Bereitstellung des Grundstücks erhält der Grundstückseigentümer vom Erbbauberechtigten in der Regel eine wiederkehrende Leistung, den sogenannten Erbbauzins, auf den die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Reallasten entsprechende Anwendung finden. In der Regel besteht der Erbbauzins aus einer wiederkehrenden Geldleistung, die anhand eines Prozentsatzes des Bodenwertes zu Beginn der Laufzeit festgelegt wird. Er beträgt meist jährlich zwischen drei und fünf Prozent des Grundstückswertes und wird in vertraglich vereinbarten Zeitabschnitten - beispielsweise an den vom Statistischen Bundesamt ermittelten Lebenshaltungskostenindex - angepasst. Am Ende der vereinbarten Laufzeit geht das Gebäude (wieder) in das Eigentum des Erbbaugebers über. Wenn das Erbbaurecht durch Zeitablauf erlischt, gelten die zwischen den Parteien vertraglich vereinbarten Bedingungen, wobei der Übergang des Gebäudeeigentums auf den Grundstückseigentümer in der Regel zu Vergütungsansprüchen des Erbbauberechtigten führt.